AKTUELLE PRESSEMITTEILUNGEN
 
Soziales

Pressemitteilung vom 09.03.2010
122/2010: Bürgerforum zu Hartz IV in Niesky
Bürgerforum der Fraktion DIE LINKE in Niesky: „5 Jahre Hartz IV – 5 Jahre staatlich verordnete Armut“ 
» Zur Meldung 

 
 
Demokratie 

Pressemitteilung vom 09.03.2010
121/2010: Zur CDU-Pressearbeit mit „National-Zeitung“

Köditz: CDU-Landtagsfraktion nach rechts offen? 

 

  AKTUELLES AUS DER FRAKTION
 
13. Februar Dresden: Blockaden, Menschenkette und Gedenken – Rückblick und Ausblick
02.03.2010
 
Erstmals konnten die Neonazis nicht anlässlich des Jahrestages der Zerstörung Dresdens in der Landeshauptstadt marschieren. Das ist zweifellos ein großer Erfolg. Die Fraktion DIE LINKE  gab am Dienstag, dem 2. März 2010, ungeachtet dessen wie im Vorjahr Gelegenheit zum kritischen Rückblick und zum Ausblick auf den 13. Februar in Dresden.
Als Gesprächspartner waren Vertreterinnen und Vertreter der Polizei, des Bündnisses „Dresden nazifrei" und der Initiative „Watch the Police" anwesend. 
 
 
 

Politischer Aschermittwoch in Chemnitz
17.02.2010

Einer guten Tradition treu bleibend führte der Stadtverband Chemnitz der LINKEN in diesem Jahr bereits den 14. Politischen Aschermittwoch durch, der für LINKE aus ganz Sachsen längst zum Markenzeichen dieses Tages geworden ist. Höhepunkt war die politische Aschermittwochsrede des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn.

 
Rede von Dr. André Hahn zum Politischen Aschermittwoch 2010
» ANDRÉ HAHN     » MP3     » PDF
 
 

13. Februar 2010
 
 
 
PRESSEMITTEILUNG:
13.2. Dresden – Öffentliche Fraktionssitzung der LINKEN unter freiem Himmel
ACHTUNG: NEUER TREFFPUNKT / TERMIN !
Die Landtagsfraktionen der LINKEN aus Sachsen, Thüringen und Hessen sowie Bundestags- und Europaabgeordnete der LINKEN und befreundete Politiker aus Tschechien und Polen treffen sich am Sonnabend, den 13. Februar 2010, bereits ab 9 Uhr (!) im Saal des „Hauses der Begegnung“, Großenhainer Str. 93 (Zugang von der Zeithainer Straße), 01127 Dresden. 
Von dort aus werden sich die Abgeordneten, darunter die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, zum Ort einer gemeinsamen öffentlichen Fraktionssitzung unter freiem Himmel begeben. Nähere Informationen erhalten Sie vor Ort oder per Handy über den Fraktions-Pressesprecher Marcel Braumann: 0171 / 89 83 985.
Dresden braucht besonders am 13. Februar mündige, mutige Bürgerinnen und Bürger, die den Nazis aus ganz Europa nicht die Straßen der Stadt überlassen. Nie wieder Krieg heißt auch nie wieder Faschismus – das ist die Lehre aus der Zerstörung Dresdens vor 65 Jahren. Die LINKEN Fraktionen wollen mit ihrer öffentlichen Fraktionssitzung unter freiem Himmel die Dresdnerinnen und Dresdner unterstützen: in ihrem würdigen Gedenken und im Protest gegen den Missbrauch des Andenkens an die Bombenopfer durch die geistigen Nachfahren der Nazis.
 
» ANDRÉ HAHN am 13. Februar in Dresden
» BILDERGALERIE
 
 
André Hahn mit Abgeordneten der Fraktionen der LINKEN aus dem Sächsischen, Thüringischen und Hessischen Landtag, sowie dem Deutschen Bundestag, während der Blockade auf der Hansastraße.
 
 
 
MdL Dr. André Hahn (2.v.r.) in der Menschenkette auf dem Altmarkt mit MdB Petra Pau (r.).
 

 
» Diskussion über umstrittenes sächsisches Versammlungsgesetz
» BONK/ BARTL: Versammlungsgesetz als wirkungslos vorgeführt
» Rede von KLAUS BARTL
 
 
Podiumsdiskussion zum sächsischen Versammlungsgesetz mit (v.r.n.l.): MdL Dr. André Hahn(Fraktionsvorsitzender), MdL Klaus Bartl (Verfassungs- und rechtspolitischer Sprecher), Prof. Dr. Martin Kutscha (Professur für Staats- und Verwaltungsrecht, HWR Berlin), MdL Julia Bonk (Sprecherin für Daten- und Verbraucherschutz sowie neue Medien), Andreas Schönherr (attac) sowie Ralf Hron (DGB).
 

Coventry, Warschau, Dresden ... – Zur Erinnerung an die Zerstörung europäischer Städte im 2.Weltkrieg
09.02.2010
Anlässlich des 13. Februar in Dresden und des mit diesem Datum verbundenen öffentlichen Nachdenkens über Gedenkkultur, die Verhinderung ihres Missbrauchs durch Nazis und die politischen Schlussfolgerungen für die Gegenwart ludt die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zu einer Veranstaltung unter dem Titel „Coventry, Warschau, Dresden … - zur Erinnerung an die Zerstörung europäischer Städte im 2. Weltkrieg“ ein.
Im Anschluss an die Gedenkveranstaltung zeigten der Lehrstuhl für Europastudien an der Technischen Universität Dresden und das Sigmund-Neumann-Institut für Freiheits- und Demokratieforschung Dresden die Ausstellungen
„Im Objektiv des Feindes. Die deutschen Bildberichterstatter im besetzten Warschau 1939–1945“ und „Warschau – der letzte Blick. Deutsche Luftaufnahmen entstanden vor August 1944“ (Ausstellungszeitraum: 9.–23. Februar 2010). 
 
Rede von ANDRÉ HAHN
Rede von GERHARD BESIER
zur BILDERGALERIE
 
 
v.l.n.r.: MdL Dr. André Hahn, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag,
MdL Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Gerhard Besier, Sprecher für Wissenschaft und Hochschulen der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag,
Prof. Dr. Eugeniusz Cezary Król, Polnische Akademie der Wissenschaften, Warschau
 
 
» zur BILDERGALERIE
» MEHR INFORMATIONEN aus der FRAKTION

  FRAKTIONSMAGAZIN
 
 
 
  AKTUELL IM PLENUM
 
7. und 8. Sitzung des Landtages am 20. und 21. Januar 2010:
 
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE:
5 Jahre Armutsrisiko Hartz IV und die Staatsregierung verharrt in Untätigkeit“
» ANDRÉ HAHN: Hartz IV auch in Sachsen gänzlich gescheitert – Freistaat mit höchstem Anteil an Minijobs und Niedriglohn
» REDE von André Hahn   (PDF)      (Podcast)
» REDE von Dietmar Pellmann   (PDF)     (Podcast)
» REDE von Thomas Kind   (PDF)     (Podcast)

2. Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktionen CDU und FDP:
„Gesetz über die landesrechtliche Geltung des Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge“
» GESETZENTWURF in Drs 5/286
» Rede von Klaus Bartl (PDF)
» ANDRÈ HAHN: LINKE ersucht Landtagspräsidenten, Gesetz zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit nicht auszufertigen
» BRIEF an den Landtagspräsidenten (20.01.2010)
» REDE von Klaus Bartl (PDF)
» REDE von André Hahn zu den Ausfällen des Justizministers

Antrag der Fraktion DIE LINKE:
„Einrichtung eines sachverständigen 'Klimaschutzbeirates Sachsen' auf der Landesebene“
» ANTRAG in Drs 5/701
» Stellungnahme der Staatsregierung
» PINKA / RUNGE: LINKE will Klimaschutzbeirat für Sachsen
» MONIKA RUNGE: Warum Sachsen einen Klimaschutzbeirat braucht
» REDE von Monika Runge   (PDF)     (Podcast)

Antrag der Fraktion DIE LINKE:
„Startfinanzierung für künftige Landärzte in Sachsen“
» ANTRAG in Drs 5/818
» Stellungnahme der Staatsregierung
» REDE von Dietmar Pellmann (PDF)    (Podcast)
» REDE von Kerstin Lauterbach   (PDF)     (Podcast)
 

Gesetzentwurf von LINKEN, SPD und GRÜNEN:
„Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrags über den Rundfunk im vereinten Deutschland und zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes“
» GESETZENTWURF in Drs 5/997
 
»  Detaillierte Informationen ...
» Reden der 5 und 6. Landtagssitzung