068/2009: Protest gegen Nazis ist vielfältig

Zur Unterstützung der Demonstration des Bündnisses „No pasarán“ durch linke Abgeordnete erklärt die Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Julia Bonk:

 

Wir gehen davon aus, dass der Protest gegen Nazis vielfältig sein kann und muss. Darum wurde neben einer Beteiligung an „Geh denken“ durch DIE LINKE auch der Aufruf des Bündnisses „No pasarán“ durch uns unterstützt. Um einen legalen und ordnungsgemäßen Ablauf zu ermöglichen, habe ich mit anderen Abgeordneten der LINKEN aus Landtag und Bundestag gern die Anmeldung übernommen.

 

Als Versammlungsleiterin und Mitglied im Koordinierungskreis „Geh denken“ habe ich für die Zeit der Demonstration für einen friedlichen und geordneten Ablauf, auch in Verhandlungen mit der Polizei, gesorgt. Die Teilnehmer aller Demonstrationen haben ein deutliches Zeichen gegen Nazis gesetzt. Es freut mich, dass auch viele Teilnehmer von „No pasarán“ an der Abschlusskundgebung von „Geh denken“ auf dem Theaterplatz teilgenommen haben.

 

Eine erfolgreiche bundesweite Mobilisierung brachte zwischen 4000 und 5000 Antifaschisten als Teilnehmer der Demonstration „No pasarán“ nach Dresden und in den gemeinsamen Protest ein. Dafür möchte auch ich den Teilnehmern danken. Die Demonstration verlief den größten Teil der Strecke friedlich, geordnet und erfolgreich. Dass es nach Abschluss der von mir angemeldeten Veranstaltung zu Ausschreitungen kam, ist bedauerlich, allerdings muss sich hier die Polizei fragen lassen, warum sie die bis dahin friedlichen antifaschistischen Demonstranten nicht zur Abschlusskundgebung auf den Theaterplatz ließ und so die Situation eskalierte.

 

Das Wirken der Polizei in diesem Abschnitt wird neben anderem auf einer Anhörung meiner Fraktion am 3. März zu den Vorkommnissen zu untersuchen sein, für die auch ich mich eingesetzt habe. Neben Sprechern aus den Bündnissen können an dieser natürlich auch Kommunal- und Landespolitiker aller demokratischen Fraktionen teilnehmen.