Sodann: Zwei Drittel der Theater und Orchester arm dran – Stanges Selbstlob geht an Realität der Kultur in Sachsen vorbei

09. Januar 2018  Franz Sodann, Pressemitteilungen

Zu den Äußerungen der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Eva-Maria Stange (SPD), in der heutigen Tagespresse über die Finanzierung von Kunst und Kultur in Sachsen erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Franz Sodann:

Im Interview mit der „Sächsischen Zeitung“ lobt Frau Stange die hohen Ausgaben für Kunst und Kultur in Sachsen. Sie rühmt den Freistaat als „deutschen Meister“ bei den Pro-Kopf-Ausgaben und freut sich über einen vierten Platz im Ländervergleich bei den Gesamtausgaben. Sie betragen für das Jahr 2018 insgesamt 216 Mio. €. Dennoch muss sie eingestehen, sich über die  Qualität der Kultureinrichtungen Sorgen zu machen – gemeint sind vor allem die Theater und Orchester. Und dazu hat die Kunstministerin auch allen Grund.

Denn die Wirklichkeit sieht doch so aus: Der Anteil der gesamten Kulturausgaben des Landes am Haushalt sinkt stetig. Während wir im Jahr 2010 noch einen Anteil von 2,4 % hatten, waren es Jahr 2015 nur noch bei 2,05 %. Zwei Drittel der Theater und Orchester sind nicht auskömmlich finanziert. Um allein hier eine tarifgerechte Bezahlung zu gewährleisten, bedarf es 12 Mio. €. Kunst- und Kulturschaffende arbeiten hierzulande bis zu 35 % unter Flächentarif, noch immer befinden sich die Lehrkräfte an den Musikschulen, die Angestellten in den Museen, soziokulturellen Zentren, Bibliotheken und weiteren durch die Kulturräume geförderten Einrichtungen teils in prekären Arbeitsverhältnissen.

An den Musikschulen sank der Anteil des Landes an den Ausgaben für das pädagogische Personal von 23 % im Jahr 2001 auf nur noch 13 % 2015. Die Schüler*innenzahlen stiegen jedoch von 39.000 auf rund 68.000 im gleichen Zeitraum.

Die Haustarifverträge infolge der Unterfinanzierung führen zu einer qualitativen Abwärtsspirale: Kompensation von weniger Lohn durch mehr Freizeit, je mehr Freizeit, desto weniger Veranstaltungen, je weniger Veranstaltungen, desto weniger Besucher*innen, desto weniger Leumund haben Kunst und Kultur in der Politik. Am Ende steht die Frage: „Braucht es noch so viel Kultureinrichtungen?“ Der Verweis der Ministerin auf die Kommunen, die ihren Anteil an der Finanzierung von Kultureinrichtungen nicht erbringen können, erfolgt wider besseres Wissen. Im vergangenen Jahr sanken die Zuweisungen des Freistaates an die Kommunen von 36,3 Prozent im Jahre 2009 auf 32,5 Prozent. DIE LINKE schafft mit ihrer Novelle des Kulturraumgesetzes den nötigen, auch finanziellen  Spielraum für Neues im den Bereichen von Kunst und Kultur.