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DIE LINKE. Sachsen

Susanne Schaper: Verschiebung der einrichtungsbezogenen Impf-pflicht gescheitert – Sachsen muss nun schnell Sicherheit schaffen

 

Ministerpräsident Kretschmer ist mit der Forderung gescheitert, die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu verschieben. Dazu sagt Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Gesundheit:

„Ich gehe noch immer nicht davon aus, dass viele medizinische Fachkräfte tatsächlich ihren Job aufgeben werden. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass starke persönliche Gründe dafür vorliegen, einen solchen Beruf zu ergreifen. Die Hauptmotivation besteht darin, anderen Menschen helfen zu können. Das wirft man nicht einfach weg und setzt sich lieber an die Supermarktkasse.

Wir müssen leider ausbaden, was die Bundesregierung mit ihrem schlechten Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht versäumt hat. Sachsen muss die Regelungen trotz alledem umsetzen und sich auf alle möglichen Fälle vorbereiten. Es ist nicht mehr zu erwarten, dass sich die Bundesländer auf einheitliche Regeln einigen. Umso dringlicher muss die Staatsregierung jetzt gemeinsam mit den Gesundheitsämtern Planungssicherheit schaffen – für Patientinnen und Patienten, das geimpfte und ungeimpfte Personal sowie die Betreiber von Heimen, Pflegediensten und Krankenhäusern. Die Versorgung muss sicher bleiben und die Impfquote erhöht werden. Wir setzen weiter auf persönliche Überzeugungsarbeit und niedrigschwellige Impfangebote. Die Patientinnen und Patienten sowie die Pflegebedürftigen müssen vor einer Corona-Infektion geschützt werden. Eine Grundvoraussetzung dafür ist, dass das Personal geimpft ist.

Die geimpften Beschäftigten verdienen einen Bonus von mindestens 150 Euro – das wäre nicht mehr und nicht weniger als ein Zeichen der Anerkennung, zumal sie zu Recht fragen, wer die Arbeit wegtrüge, wenn andere ein Betretungsverbot bekämen. Vor allem kommt es darauf an, Löhne und Arbeitsbedingungen in den gesundheitlichen und pflegerischen Berufen zu verbessern.“