Mirko Schultze: Sirenen-Infrastruktur in ganz Sachsen absichern!

In einem aktuellen Antrag (Drucksache 7/4894) fordert die Linksfraktion eine flächendeckende Warnsirenen-Infrastruktur in Sachsen. Auch in Auswertung des bundesweiten Warntages am 10. September 2020 soll die Staatsregierung den Landtag umfassend über den Status Quo bei Bevölkerungswarnsystemen unterrichten und dafür sorgen, dass Schwierigkeiten beseitigt werden.

Die Kommunen sollen demnach ausreichende Mittel erhalten, um stationäre Anlagen sowie mobile Lösungen auf aktuellem Stand betreiben zu können. Ein barrierefrei und öffentlich zugängliches Sirenenregister soll wohnortkonkret ausweisen, wie die Bevölkerung per Warnsignal im Brand-, Katastrophen- und Bevölkerungsschutzfall erreicht wird. Eine Informationskampagne soll über Warntöne und Verhaltensweisen aufklären. Regelmäßige Informationen und Übungen in Bildungseinrichtungen sollen abgesichert und der Einsatz der Sirenenanlagen und Audio-Informationssystemen auch abseits eines Katastrophenfalls landesweit verbindlich geregelt werden.

Mirko Schultze, Sprecher der Linksfraktion für Katastrophenschutz, erklärt dazu:

„Früher wurden die Haushalte im Notfall über Radio und Fernsehen informiert und konnten sich zudem auf kabelgebundene Telefone stützen, die auch bei Stromausfall funktionieren. So fielen Lücken in der Sirenen- und Warnstruktur weniger stark ins Gewicht. Heute werden sie zunehmend gefährlich, weil sich der Medienkonsum verändert und immer mehr Haushalte nur noch stromabhängige Endgeräte nutzen.

WarnApps auf mobilen Endgeräten stellen keine sichere Alternative dar, weil die Geräte ständig eingeschaltet sein müssen. Zudem kann die Gefahr einer Netzüberlastung im Katastrophenfall zu lebensgefährlichen Verzögerungen führen. Sirenen sind ein sicheres Mittel um erst einmal Alarm zu schlagen, weitere Informationen können dann individuell eingeholt werden. Weder in der Bundesrepublik noch in Sachsen existiert eine flächendeckend verfügbare und zentral ansteuerbare Sirenen-Infrastruktur. Das muss dringend geändert werden!"