Franz Sodann

Minimalkonsens beim Kulturraumgesetz – Sodann: Konfliktscheue Koalition viel stärker um ihr Binnenklima besorgt als um die Kultur

14. November 2017  Franz Sodann, Pressemitteilungen

Zur heute erfolgten Einbringung einer Novelle des Kulturraumgesetzes durch CDU und SPD erklärt Franz Sodann, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Kulturpolitik:

Ich staune! Seit zwei Jahren herrschte Baustopp beim Kulturraumgesetz. Dann setzt die LINKE einen eigenen, lange mit Kulturschaffenden diskutierten Entwurf auf die Tagesordnung des Landtages – und prompt einen Tag vor der Sitzung legt die Koalition ein Papier vor. Ähnlich schnell ging es einst bei unserer Forderung, die Arbeit der Gedenkstättenstiftung zu überprüfen. Erst wurde unser Vorstoß abgelehnt, tags darauf die Evaluation angekündigt. Wird es etwa zur Regel, dass erst Impulse aus der größten Oppositionsfraktion den Tatendrang der Koalitionäre entfesseln? Dann legen wir gern ein paar Nachtschichten ein, um noch mehr für die Kultur herauszuholen. Ganzen Beitrag lesen »

Sodann: Der Koalition in den Hintern treten: Kulturräume endlich weiterentwickeln, zweijährigen Stillstand beenden!

10. November 2017  Franz Sodann, Pressemitteilungen

3. November 2015: Die Staatsregierung empfiehlt dem Landtag die Novellierung des Kulturraumgesetzes. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Franz Sodann:

Zwei Jahre sind verstrichen, ohne irgendeine substantielle kulturpolitische Reaktion aus dem Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) oder den Koalitionsfraktionen auf die Evaluation des Sächsischen Kulturraumgesetzes. Stillstand auch in der Kulturpolitik. Dabei hat der Evaluationsbericht erheblichen Handlungsbedarf aufgezeigt, auch um „Spielraum für Neues“ zu schaffen. Nun legen eben wir, DIE LINKE, eine Gesetzesvorlage zur „Weiterentwicklung der Kulturräume im Freistaat Sachsen“ (Parlaments-Drucksache 11224) vor. Ganzen Beitrag lesen »