Juliane Nagel

Juliane Nagel: Ulbig-Antwort zu Nazis im Stadion stellt Realität auf den Kopf – auch Fußballverband muss seine Rolle ändern

21. November 2017  Juliane Nagel, Pressemitteilungen

Zur Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf ihre Kleine Anfrage (Parlaments-Drucksache 6/11030) „Vorfälle beim Spiel TSV 1862 Schildau und Roter Stern Leipzig“ erklärt Juliane Nagel, Leipziger Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

 

Sind faschistische Parolen, antisemitische Gesänge und Beschimpfungen aus dem neonazistischen Vokabular legitime Antwort auf die Anwesenheit linker Fußballfans? Bei Auswärtsspielen vom Roten Stern Leipzig in Schildau geschieht das seit Jahren, eine Auseinandersetzung damit findet in sächsischer CDU-Manier nicht statt. Die Antworten von Innenminister Markus Ulbig sind ein weiterer Nachweis: „Der Fußballverein Roter Stern Leipzig ’99 e. V. und dessen Anhängerschaft vertreten politisch links gerichtete Positionen. Die Spielstätten bzw. Stadien werden hierbei als Bühne genutzt, um politische Auffassungen darzustellen.“ Auf dieser Einschätzung basiert die Lagebeurteilung der Behörden bei Auswärtsspielen des Roten Stern Leipzig. Ganzen Beitrag lesen »

Viele Abgeordnete der sächsischen Linksfraktion machen beim bundesweiten Vorlesetag mit / Freitag, 17. November

Zahlreiche Abgeordnete der sächsischen Linksfraktion beteiligen sich am morgigen bundesweiten Vorlesetag: Ganzen Beitrag lesen »

Nagel: Innenministerium brüskiert Härtefallkommission und Parlament – Kritik an erneuter fragwürdiger Abschiebung

19. Oktober 2017  Juliane Nagel, Pressemitteilungen

In der vergangenen Nacht wurde aus Dresden eine Familie abgeschoben. Eine Frau mit acht Kindern wurde von PolizeibeamtInnen für die Abschiebung in den Kosovo abgeholt.
Wie der Sächsische Flüchtlingsrat und die Diakonie in einer Pressemitteilung nun öffentlich gemacht haben, agierte das Innenministerium hier entgegen der Rechtsauffassung von Mitgliedern der Härtefallkommission und gegen den Petitionsausschuss des Landestags. Hintergrund: Der Familie war vor über einem Jahr als Härtefall anerkannt worden und bekam ein Bleiberecht. Aufgrund einer im Kosovo begangenen Straftat wurde dem Vater das Aufenthaltsrecht abgesprochen, er wurde ausgeliefert, um seine viermonatige Haftstrafe zu verbüßen. Das Innenministerium widerrief gleichsam die Aufenthaltstitel der gesamten Familie.

Dazu erklärt Juliane Nagel, flüchtlings- und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

Ganzen Beitrag lesen »

Nagel: Regierung sollte das Leben auf dem Land für alle attraktiver machen – „Wohnsitzauflage“ soll Versagen überdecken

12. Oktober 2017  Juliane Nagel, Pressemitteilungen

Der Lenkungsausschuss Asyl hat beschlossen, in Sachsen die Wohnsitzauflage für Geflüchtete im Sozialleistungsbezug einführen zu wollen. Dazu erklärt Juliane Nagel, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Migrations- und Flüchtlingspolitik:

Wie Einheimische auch ziehen Geflüchtete an Orte, an denen sie auf Arbeit und soziale Kontakte hoffen können. Die Wohnsitzauflage für anerkannte Geflüchtete im SGB-II-Bezug steht der Integration im Weg. Wir wollen, dass die Staatsregierung stattdessen die Lebensqualität im ländlichen Raum erhöht – davon profitieren Einheimische und Geflüchtete gleichermaßen.

Ganzen Beitrag lesen »

Nagel: Junge erwachsene Geflüchtete über Bildung integrieren – endlich Konzept für Bildungszugang vorlegen!

11. Oktober 2017  Juliane Nagel, Pressemitteilungen

Der Sächsische Flüchtlingsrat sowie zahlreiche Unterstützerinnen und Unterstützer haben sich in einem offenen Brief erneut an den Ministerpräsidenten gewandt. Sie fordern, das bereits vor Monaten in Aussicht gestellte Konzept für einen besseren Bildungszugang über-18-jähriger Geflüchteter endlich vorzulegen und die in diesem Bereich tätigen Akteure einzubeziehen.

Juliane Nagel, Sprecherin der Linksfraktion für Migrations- und Flüchtlingspolitik, unterstützt diese erneute Initiative:

„Über-18-jährige Geflüchtete erhalten hierzulande kaum Zugang zu Bildung. Dieses Problem ist seit 2016 ungelöst, obwohl fehlende Berufsaussichten die Integration behindern und Perspektiven tausendmal besser sind als Langeweile. Laut der Bundesagentur für Arbeit lebten Ende 2016 schon etwa 5.000 Geflüchtete ohne Schulabschluss in Sachsen. Geflüchtete Jugendliche, die jetzt das Alter von 18 Jahren erreichen, drohen ebenfalls aus dem System zu fallen. Seit März 2016 ist ihnen der Zugang zu Berufsschulen weitestgehend versperrt. Das CDU-geführte Kultusministerium senkte damals die Zugangs-Altersgrenze auf 18 Jahre ab.

Ganzen Beitrag lesen »