Mirko Schultze

Schultze: Solidarität der Region in Görlitz wird immer stärker – LINKE im Landtag für Verbot von Massenentlassung bei Gewinn

19. Januar 2018  Mirko Schultze, Pressemitteilungen

An den heutigen großen Protestaktionen in Görlitz beteiligen sich auch zahlreiche Abgeordnete der LINKEN. Dazu erklärt der Görlitzer Abgeordnete der Linksfraktion, Mirko Schultze:

Die heutige Kundgebung ist nicht nur deutliches Zeichen Richtung Bombardier und Siemens. Sie ist auch überzeugender Ausdruck der Solidarität der Region mit den Beschäftigten. Schon viele Jahre ist die Oberlausitz immer wieder durch Niedriglohnstrategie, ideologisch begründete, einseitige Fixierung auf fossile Energiegewinnung und Ignoranz gegenüber der Innovationsfähigkeit der Menschen ausgebremst worden. Nun sind die Ankündigung von Siemens und Bombardier ein weiterer Tiefschlag – gerade gegenüber denen, die sich aktiv dem Negativtrend entgegenstellen. Ganzen Beitrag lesen »

Schultze: Experten sehen bei Brandschutz Handlungsbedarf – Sprinkleranlagen-Pflicht in Pflegeheimen Thema der Anhörung

18. Januar 2018  Mirko Schultze, Pressemitteilungen

Zu den Ergebnissen der heutigen öffentlichen Sachverständigen-Anhörung des Innenausschusses zum Entwurf eines „Gesetzes zur Verbesserung des Brandschutzes in Sonderbauten im Freistaat Sachsen“ (Parlaments-Drucksache 6/9753) erklärt Mirko Schultze, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz:

Die Sachverständigen waren sich im Grundsatz einig: Ein Vorstoß zur Reglung für die Verbesserung des Bandschutzes in Sonderbauten ist notwendig. Ganzen Beitrag lesen »

Brünler / Schultze: Siemens fehlt jedes Verantwortungsgefühl, wenn ausgelastete Werke geschlossen werden

Der Landtag hat sich heute auch mit den Werksschließungen bei Siemens befasst. Dazu erklärt Nico Brünler, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik:

Wir stehen an der Seite aller von Entlassung bedrohten Siemens-Beschäftigten, nicht nur hier in Sachsen. Wir unterstützen den Arbeitskampf von Gewerkschaften und Betriebsräten gegen die Kahlschlagpläne. Auch Weltkonzerne wie Siemens sind nicht nur dem Aktienkurs und der Profitmaximierung verpflichtet. Wenn ausgelastete und profitable Werke geschlossen werden, ohne Rücksicht auf diejenigen, die den Unternehmenserfolg erarbeiten, ohne Rücksicht auf deren Familien und betroffene Regionen, ist klar: Siemens fehlt jedes Verantwortungsgefühl! Ganzen Beitrag lesen »

Gebhardt / Schultze: Druck auf Siemens-Konzern erhöhen – reines Renditemaximierungs-Denken in die Schranken weisen

Zu heute angekündigten Plänen, das Görlitzer und Leipziger Siemenswerk zu schließen, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt:

Es rächt sich, dass im Osten zwar kleine leistungsstarke Struktureinheiten geschaffen worden sind, es aber keine Firmensitze und Forschungseinrichtungen der großen global agierenden Unternehmen gibt. Dies ist Spätfolge einer verfehlten Treuhandpolitik.

Aktuell muss die Staatsregierung nun den betroffenen Beschäftigten zusammen mit den Gewerkschaften den Rücken stärken und den Druck auf den Konzern erhöhen. Wir werden alle Aktivitäten unterstützen, die zu einer Revision dieser Entscheidung auf Kosten der Menschen in Sachsen führen. Ganzen Beitrag lesen »

Brünler / Schultze zu drohender Werks-Schließung in Görlitz: „Wegducken-Strategie“ von Tillich und CDU Sachsen hat Folgen

Zur drohenden Schließung des Görlitzer Siemens-Werkes erklärt Nico Brünler, arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

Im Rahmen seiner geplanten Konzernumstrukturierung plant der Siemenskonzern offenbar, das Görlitzer Werk der Kraftwerksparte Power & Gas zu schließen. Mit trauriger Routine sind es wiederholt die ostdeutschen Standorte von Großkonzernen, die die Last der Umstrukturierung tragen müssen. Wieder ist es eine der letzten großen Säulen der Industrie in der Lausitz, die von der Abwicklung bedroht ist. Auf dem Spiel steht die Existenz von rund 800 Beschäftigten und deren Familien.

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