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Buddeberg: Tampons Luxus, Kaviar Grundbedarf?! Linksfraktion für Unterstützung der Bundesratsinitiative Monatshygieneartikel

 

Sarah Buddeberg, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, begrüßt die Bundesratsinitiative Thüringens zur Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für Monatshygieneartikel für die Menstruation auf sieben Prozent zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Das Thema steht morgen auf der Sitzung des Bundesrates.

„Mit dem Steuersatz von 19 Prozent werden Monatshygieneartikel als Luxusartikel gewertet. Das ist absurd, denn die Periode, soviel sollte aus der Schulbildung noch bekannt sein, ist biologischen Ursprungs und keine persönliche Entscheidung. Ich bin deshalb der rot-rot-grünen Mehrheit in Thüringen für diese politische Initiative dankbar und fordere die sächsische Regierung Kretschmer auf, sich ihr anzuschließen.

Die bestehende Regelung ist eine fiskalische Diskriminierung aufgrund des Geschlechts durch überhöhte Besteuerung. Zugleich wird damit eine Groteske unseres Steuersystems deutlich. Denn zu den Waren des täglichen Bedarfs, für die der ermäßigte Steuersatz von sieben Prozent gilt, zählen auch Kaviar, Sammelmünzen und Schnittblumen.  

Es mag ja den verstaubten Vorstellungen mächtiger konservativer Männer entspringen, dass Kaviar zu ihrer Normalität gehören möge, während sich Tampons und Binden außerhalb ihrer Weltwahrnehmung befinden. Doch auch die Frauen in Sachsen erwarten, dass die Staatsregierung steuerpolitisch dem Alltag aller Menschen gerecht wird – deshalb stimmen Sie der Initiative aus Thüringen zu!“