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Dulig von Kretschmer aus der Bahn geworfen

Böhme: Bahnlinie Chemnitz-Leipzig – Kretschmer kapert Duligs PR / Reisenden wäre mit Sofortmaßnahmen mehr geholfen

Zum Bericht „Bahnlinie nach Leipzig rechnet sich“ der „Freien Presse“ von heute erklärt Marco Böhme, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

Hat Sachsen noch einen Verkehrsminister? Oder hat die CDU-geführte Staatskanzlei das SPD-Ressort einfach geschluckt? Diesen Eindruck hat man, nachdem CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer öffentlich über eine positive Kosten-/Nutzen-Analyse spricht, mit der angeblich beim Bundesverkehrsministerium ein großes Hindernis für den Ausbau der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig beiseite geräumt ist. Und das Ministerium seines SPD-Stellvertreters Martin Dulig von nichts zu wissen scheint.

Natürlich lohnt sich ein zweigleisiger und elektrifizierter Ausbau einer Eisenbahnstrecke, die zwei Metropolen im Zentrum von Sachsen miteinander verbindet.  Die Frage ist nur, welche Priorität das Projekt in einem autofixierten Bundesverkehrsministerium hat. Ministerpräsident Kretschmer präsentiert sich hier einmal mehr als vermeintlicher Retter vor Problemen, zu deren Lösung er bisher nichts beigetragen hat. Allein das Verkünden von Informationen bringt den Ausbau der Strecke nicht voran. 

Selbst im günstigsten Fall wäre der Streckenausbau in zehn Jahren Wirklichkeit. Und das auch nur dann, wenn die Bewertung von 1,6 dazu führt, dass das Projekt in den vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan aufsteigt. 1,6 kann aber auch heißen, dass Chemnitz-Leipzig im potenziellen Bedarf bleibt und damit faktisch auf der „Resterampe“ vor sich hin vergammelt.

Viel wichtiger als Spekulationen zu PR-Zwecken sind dringend notwendige und sofort umsetzbare Qualitätsverbesserungen auf der Strecke. Es muss Schluss sein mit ständigen Zugausfällen, nicht barrierefreien Fahrzeugen, separaten Frauenabteilen und lauten Zuggeräuschen. Hier sollte das sächsische Verkehrsministerium eine Lizenzentziehung für den Betreiber „Mitteldeutsche Regiobahn“ ins Auge fassen. Vertragsstrafen reichen offenbar nicht aus. Letztlich kann es doch nicht sein, dass sich nach neuen Streckenausschreibungen die Bedingungen im Zugverkehr verschlechtern.