Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Gebhardt zu Ergebnissen der ersten Beratung der neu gewählten Abgeordneten der LINKEN nach der Landtagswahl in Sachsen

 

Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, erklärt:

„Die neu gewählten Abgeordneten haben sich gestern erstmalig getroffen und haben sich ausführlich über das Wahlergebnis verständigt. Die Enttäuschung ist groß, aber die Bereitschaft, alles zu tun, um dieses katastrophale Ergebnis zu überwinden, war deutlich zu spüren. Klar ist, dass das Thema soziale Gerechtigkeit (z.B. geringere Löhne und Renten) und unsere Kompetenz in Fragen der Ostdeutschen weiter im Fokus der politischen Arbeit stehen soll, aber verstärkter auch das Thema Marktversagen im Bereich der Öffentlichen Daseinsvorsorge (ÖPNV, Nahversorgung, Gesundheit und Wohnen).

Um das zu vertiefen, werden sich die  Abgeordneten am 12. und 13. September zu einer Klausur treffen und über die inhaltliche-strategisch-methodische Ausrichtung der Fraktion sprechen. Das soll in enger Kooperation mit dem Landesvorstand der LINKEN erfolgen. Wir werden uns über die internen Arbeitsstrukturen verständigen, insbesondere, wie wir sicherstellen, dass wir im Land trotz geringerer Anzahl von Abgeordneten Strukturen vor Ort aufrechterhalten können. Es soll ein Erfahrungsaustausch mit der Fraktion DIE LINKE in Sachsen-Anhalt geben. (Stichwort: Umgang mit „Kenia-Koalition“).

Am 17. September sollen die Wahlen für den Vorstand der Fraktion erfolgen.“