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Köditz: „Verfassungsschutz“-Beobachtung von „Pro Chemnitz“ Jahre zu spät und wird die Protagonisten nicht beeindrucken

 

Zur Beobachtung von „Pro Chemnitz" durch den sächsischen „Verfassungsschutz" (LfV) erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE:

Der Schritt, das extrem rechte Bündnis „Pro Chemnitz" ins Visier zu nehmen, war überfällig – und hätte schon viel zeitiger gegangen werden müssen! Das LfV selbst teilt mit, dass die Hauptprotagonisten der Gruppierung innerhalb der extremen Rechten „schon langjährig aktiv" sind und dort „unter anderem langjährige Holocaustleugner" unterstützen. Das war Szenebeobachtern allerdings längst klar.

Und es liegt auf der Hand, dass das auch für das LfV keine ganz neuen Informationen gewesen sein können: Über Verbindungen ins militante braune Milieu – unter anderem zu den verbotenen „Nationalen Sozialisten Chemnitz" – berichteten Medien schon im September vergangenen Jahres

(https://www.swr.de/-/id=22518824/property=download/nid=233454/19a7i6e/pmchemnitz2.pdf)

und beriefen sich auf „Verfassungsschutz"-Unterlagen, die mehr als fünf Jahre alt sind.

Offenbar erinnert sich diese Behörde immer erst dann an ihren gesetzlichen Auftrag, wenn sich allzu offensichtliche Bezüge nicht mehr unter den Teppich kehren lassen. Wenn dem LfV jetzt erst auffällt, wie „Pro Chemnitz" ihr extrem rechtes Gedankengut „unter dem Deckmantel der Kritik an der Asylpolitik" in die Gesellschaft trägt, bedeutet das im Umkehrschluss eben auch: „Pro Chemnitz" konnte das über lange Zeit hinweg ziemlich ungestört betreiben und die Lage immer weiter eskalieren. Auch deswegen befürchte ich, dass die inzwischen eingeleitete Beobachtung die Protagonisten kaum mehr beeindrucken wird.