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DIE LINKE. Sachsen

Mirko Schultze: Warnsysteme und Hochwasserschutz verbessern – flächendeckend Sirenen einsetzen, Versicherungsschutz schaffen!

 

Zur Bewältigung der Hochwasserfolgen in Sachsen und zur Vorsorge für weitere Extremwetterereignisse erklärt Mirko Schultze, Sprecher der Linksfraktion für Katastrophenschutz:

„Sachsen ist bei der aktuellen Hochwasserkatastrophe zum Glück glimpflicher davongekommen als andere Bundesländer, insbesondere gab es hier nicht so viele Tote und Verletzte. Die Staatsregierung darf sich aber nicht zurücklehnen, auch weil trotzdem Schäden in Millionenhöhe zu beklagen sind. Wir sind gespannt, wann aus dem Kabinett Aussagen zu gezielten Hilfsprogrammen zu hören sein werden.

Zudem müssen der Bevölkerungsschutz und die Warnsysteme in Sachsen weiter verbessert werden. Wir fordern erneut, die Sirenen-Infrastruktur wieder auf den gesamten Freistaat auszuweiten. Derzeit gibt es sie nicht mehr flächendeckend, in Leipzig wurden die Sirenen inzwischen abgeschafft. Sirenen sind jedoch das effektivste Mittel, um schnell und zu jeder Tages- und Nachtzeit auf drohende Gefahren hinzuweisen. Auch der gefloppte Warntag 2020 zeigt den Handlungsbedarf. Wir fordern eine Umsetzungsstudie, die zeigt, wie flächendeckend in Sachsen ein von Mobilfunk und Stromversorgung unabhängiges Bevölkerungswarnsystem installiert werden kann, wobei wir vor allem an Sirenen mit Notstromversorgung denken. Nötig sind außerdem mobile Bevölkerungsinformationssysteme, die nicht vom Funktionieren des Mobilfunknetzes oder einer Netzstromversorgung abhängig ist.

Die Staatsregierung muss ferner analysieren, welche Schutzkorridore in Anbetracht der in Zukunft häufiger auftretenden Starkregenereignisse nicht mehr ausreichen und wo Handlungsbedarf an stationären oder mobilen Hochwasserschutzanlagen besteht. Im Bund sollte Sachsen außerdem Bestrebungen unterstützen, eine Pflichtversicherung gegen Elementarschäden voranzubringen. Ein solches Modell ist die einzige Möglichkeit, um Menschen, deren Häuser in der Nähe von Gewässern stehen, überhaupt noch eine bezahlbare Versicherungsmöglichkeit zu bieten.“


Pressemeldungen

DIE LINKE. Sachsen

Mirko Schultze: Warnsysteme und Hochwasserschutz verbessern – flächendeckend Sirenen einsetzen, Versicherungsschutz schaffen!

 

Zur Bewältigung der Hochwasserfolgen in Sachsen und zur Vorsorge für weitere Extremwetterereignisse erklärt Mirko Schultze, Sprecher der Linksfraktion für Katastrophenschutz:

„Sachsen ist bei der aktuellen Hochwasserkatastrophe zum Glück glimpflicher davongekommen als andere Bundesländer, insbesondere gab es hier nicht so viele Tote und Verletzte. Die Staatsregierung darf sich aber nicht zurücklehnen, auch weil trotzdem Schäden in Millionenhöhe zu beklagen sind. Wir sind gespannt, wann aus dem Kabinett Aussagen zu gezielten Hilfsprogrammen zu hören sein werden.

Zudem müssen der Bevölkerungsschutz und die Warnsysteme in Sachsen weiter verbessert werden. Wir fordern erneut, die Sirenen-Infrastruktur wieder auf den gesamten Freistaat auszuweiten. Derzeit gibt es sie nicht mehr flächendeckend, in Leipzig wurden die Sirenen inzwischen abgeschafft. Sirenen sind jedoch das effektivste Mittel, um schnell und zu jeder Tages- und Nachtzeit auf drohende Gefahren hinzuweisen. Auch der gefloppte Warntag 2020 zeigt den Handlungsbedarf. Wir fordern eine Umsetzungsstudie, die zeigt, wie flächendeckend in Sachsen ein von Mobilfunk und Stromversorgung unabhängiges Bevölkerungswarnsystem installiert werden kann, wobei wir vor allem an Sirenen mit Notstromversorgung denken. Nötig sind außerdem mobile Bevölkerungsinformationssysteme, die nicht vom Funktionieren des Mobilfunknetzes oder einer Netzstromversorgung abhängig ist.

Die Staatsregierung muss ferner analysieren, welche Schutzkorridore in Anbetracht der in Zukunft häufiger auftretenden Starkregenereignisse nicht mehr ausreichen und wo Handlungsbedarf an stationären oder mobilen Hochwasserschutzanlagen besteht. Im Bund sollte Sachsen außerdem Bestrebungen unterstützen, eine Pflichtversicherung gegen Elementarschäden voranzubringen. Ein solches Modell ist die einzige Möglichkeit, um Menschen, deren Häuser in der Nähe von Gewässern stehen, überhaupt noch eine bezahlbare Versicherungsmöglichkeit zu bieten.“