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Schaper: Duligs Tönen für eine Kindergrundsicherung bleibt armselig, solange die SPD nicht selbstbewusst wird

 

Zum Vorstoß des sächsischen SPD-Vorsitzenden Martin Dulig für eine Kindergrundsicherung erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper:

Ich freue mich ja darüber, dass Martin Dulig offenbar über die Feiertage unser Programm zur Bundestagswahl 2017 gelesen hat. Darin heißt es: „Pauschale Geldleistungen wollen wir zu einer eigenständigen Kindergrundsicherung zusammenfassen.“ Eine Kindergrundsicherung, die alle Kinder vor Armut und Ausgrenzung schützt, fordert die LINKE schon lange.

Gleichzeitig ärgere ich mich über die Dreistigkeit. Als wir Dezember im Landtag ein weiteres Mal forderten, Hartz IV zugunsten einer sanktionsfreien Grundsicherung abzuschaffen (Drucksache 6/15521), warf uns die SPD „Populismus“ vor. Und erst vor wenigen Tagen warnte der SPD-Wahlkampfchef davor, die LINKE zu wählen, weil das die Chancen der AfD auf eine Regierungsbeteiligung steigere.

Dabei weiß doch jeder, dass eine Kindergrundsicherung mit der CDU nicht zu machen ist. Die SPD sollte endlich selbstbewusst werden. Stattdessen will sie offenbar von vornherein aufgeben und taktiert im Abwehrkampf, anstatt wenigstens zu versuchen, progressive Mehrheiten zu organisieren. Da kann Martin Dulig noch so laut tönen – das ist und bleibt armselig.