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Schaper: Kontrollen der Pflegeheime in Sachsen verdoppeln! „Pflege-TÜV“ allein gibt Patienten keine Sicherheit

 

Zur Einführung des neuen „Pflege-TÜV“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag Susanne Schaper:

Es muss sich dringend etwas im Bereich Pflege tun, auch gerade hier in Sachsen. Deshalb forderten wir auch, den Pflege-TÜV zu verbessern und vor allem an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten auszurichten. Ob der neue Pflege-TÜV diesen Ansprüchen gerecht wird, darf angesichts der Kritik durch die „Deutsche Stiftung Patientenschutz“ und Sozialverbände bezweifelt werden. Ich teile die Auffassung, dass Ergebnisse eines TÜV übersichtlich und für Patienten und deren Angehörige leicht zu verstehen und nachzuvollziehen sein müssen. Bei einem Auto käme auch keiner auf die Idee, für kaputte Bremsleitungen oder Stoßdämpfer Vierecke und Kreise in ein Prüfprotokoll zu zeichnen und trotzdem eine Plakette zu erteilen.

Echte Patientensicherheit bekommen wir auch nur, wenn es gelingt, die Kontrolldichte so zu erhöhen, dass jedes Heim auch jährlich kontrolliert wird. Im Jahr 2018 wurden lediglich 56,24 Prozent aller Einrichtungen kontrolliert. Das heißt, man wird im Schnitt nur etwa alle zwei Jahre kontrolliert. Hier ist der Freistaat in der Pflicht, das Personal in der Heimaufsicht aufzustocken, damit eine flächendeckende, regelmäßige und qualitativ hochwertige Kontrolle im Sinne der Pflegebedürftigen stattfinden kann.

Und selbstverständlich darf die Einführung des neuen Pflege-TÜV nicht über die existenziellen Probleme in der Pflege hinwegtäuschen. Denn vor allem fehlt es immer noch an Personal. Das wird sich auch nicht durch den neuen Pflege-TÜV ändern.