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Schaper: Sozialausgaben der kreisfreien Städte in Sachsen er-neut gewachsen – landesweiten Soziallastenausgleich einführen

 

Die Sozialausgaben der sächsischen Landkreise sind 2017 im Vergleich zu 2016 zwar um rund 43 Millionen Euro gesunken, doch sie befinden sich mit über 1,6 Milliarden Euro weiter auf hohem Niveau. Spitzenreiter war 2017 der Landkreis Görlitz mit rund 244 Millionen Euro, die vergleichsweise niedrigsten Sozialausgaben (99 Millionen Euro) fielen im Vogtlandkreis an. In den drei kreisfreien Städten jedoch wuchsen die Sozialausgaben erneut deutlich, von 2016 zu 2017 um 15,5 Millionen Euro auf fast 830 Millionen Euro. Etwa die Hälfte – 403 Millionen Euro – entfiel 2017 auf die Stadt Leipzig (Landtagsdrucksachen 6/13311 und 6/13312).

Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Susanne Schaper:

„Die hohen Sozialausgaben in den kreisfreien Städten und Landkreisen zeigen, dass Armut in Sachsen viele Menschen betrifft. Auch die Kreishaushalte werden dadurch belastet – 2017 entfielen durchschnittlich 46 Prozent ihrer Kernhaushalte auf Sozialausgaben. In Meißen betrug dieser Anteil 53,4 Prozent, das ist der Spitzenwert bei den Landkreisen. Auch die kreisfreien Städte werden immer stärker gefordert.

Die Kommunen haben politisch wie rechtlich kaum Spielraum, um die Entwicklung der Sozialausgaben zu beeinflussen. Unsere Forderung nach einem Soziallastenausgleich aus Landesmitteln bleibt aktuell, um Kommunen mit besonders hohen Sozialhilfeausgaben zu unterstützen. Schließlich handelt sich hier um Ausgaben für gesetzliche Pflichtaufgaben – etwa für Hilfen zur Erziehung, Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Betroffene oder originäre Sozialhilfe-Leistungen.“

Hintergrund: Sozialausgaben der Landkreise und Kreisfreien Städte in Sachsen

(Summe, in Euro)

Jahr

Landkreise

Kreisfreie Städte

Quelle (Drucksache)

2013

1.516.708.032

694.130.090

5/14367, 5/14368

2014

1.629.616.007

724.537.740

6/1844, 6/1845

2015

1.593.071.033

752.886.117

6/5241, 6/5242

2016

1.680.503.913

814.321.093

6/9696, 6/9697

2017

1.637.019.373

829.868.094

6/13311, 6/13312