Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Sodann / Jalaß: Haushaltsmittel für Kultur und für die Hochschu-len reichen trotz Erhöhungen nicht aus

 

Zum Etat des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst in den Jahren 2019 und 2020 erklärt der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, Franz Sodann:

Seit Jahren weisen wir auf die Haustarifproblematik an den Theatern und Orchestern hin, fordern mehr Zuweisungen an die Kulturräume, eine bessere Ausstattung der Kulturstiftung, die Ausweitung der Gastspielförderung, alles Dinge, welche die Regierung nun in Angriff nimmt. Aber wir bezweifeln, dass die Mittelerhöhungen ausreichen. Etliche Baustellen werden nicht oder nur halbherzig angegangen. Die kulturelle Bildung wurde zwar mit einem landesweiten Konzept versehen, aber nicht im Haushalt untersetzt.

Mit drei Millionen Euro mehr für die Kulturräume lassen sich deren strukturelle Probleme, ob an den Musikschulen oder bei der Bezahlung der Kunst- und Kulturschaffenden in den soziokulturellen Zentren, Museen und Bibliotheken, nicht lösen. Auch lässt sich die Haustarifproblematik an den Theatern und Orchestern mit dem Haushaltsansatz der Regierung nicht aufheben. Für die Musikschulen gab es seit 16 Jahren nicht einmal einen Inflationsausgleich, die Förderquote des Landes sinkt stetig – obwohl sich die Zahl der Schülerinnen und Schüler fast verdoppelt hat. Nötig sind mehr Mittel im System des Kulturraumgesetzes, um diese Schieflagen wenigstens annähernd zu beheben. Das haben wir ebenso beantragt wie die Erhöhung der Landesmittel für die Musikschulen um zwei Millionen Euro pro Jahr und ausreichend Geld für kulturelle Bildung.

René Jalaß, Sprecher für Wissenschafts- und Hochschulpolitik, fügt hinzu:

Ich möchte die Gelegenheit nutzen und mich für das hochschulpolitische Engagement der Staatsregierung für diesen Doppelhaushalt bedanken. Danke für nichts! Die Wissenschaftsministerin hat in einem Interview beklagt, dass die Hochschulen eine zu geringe Grundfinanzierung haben. Frau Ministerin, was machen Sie eigentlich beruflich?

Wir wurden im Ausschuss belächelt, als wir eine „Hochschulpolitische Wiedergutmachungsinitiative“ forderten. Wir wollen die Grundfinanzierung mit einem jährlichen dynamischen Aufwuchs massiv erhöhen, um die Lehre aufzuwerten, die Betreuungsverhältnisse zu verbessern, die Studienqualität zu erhöhen und damit letztlich auch Studienabbrüche zu verhindern, um prekäre Beschäftigung – die Ausbeutung im Mittelbau – abzubauen und den Hochschulen die Möglichkeit zu geben, Hochschulen zu sein und nicht nur pure Lernfabriken.