Die umstrittene Krankenhausreform hat den Bundestag und den Bundesrat passiert – sie wird ab dem neuen Jahr spürbare Folgen für die sächsische Krankenhauslandschaft haben. Darauf müssen wir uns vorbereiten. Weiterlesen

Die Linksfraktion wendet sich mit friedenspolitischen Anträgen gegen Militärforschung an öffentlichen Hochschulen und gegen die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland. Weiterlesen

Heute hat sich die Linksfraktion im Sächsischen Landtag konstituiert. Die Abgeordneten wählten Susanne Schaper zur Fraktionsvorsitzenden. Parlamentarische Geschäftsführerin ist Luise Neuhaus-Wartenberg, Stefan Hartmann komplettiert als stellvertretender Vorsitzender den Fraktionsvorstand. Alle drei wurden einstimmig gewählt. Weiterlesen

Wir haben für die letzte reguläre Sitzung des 7. Sächsischen Landtags am 26. September 2024 erfolgreich ein Kita-Moratorium beantragt: Auch wenn die Kinderzahlen sinken, sollen die Kommunen und Träger das Personal halten und möglichst keine Standorte schließen. Weiterlesen

Die Zukunft des Waggonbaus in Görlitz ist ungewiss – Gerüchten zufolge könnte der Rüstungskonzern Rheinmetall als Investor im Spiel sein. In einer Zeit, in der Kriegsgefahr und Friedenssehnsucht gleichermaßen wachsen, muss Klarheit her. Weiterlesen