Antonia Mertsching: Sauberes Wasser ist enorm wichtig, auch für Zittau – wegen Turów die Grundwassergüte überwachen!
Die Linksfraktion fordert die Staatsregierung auf, die Umweltfolgen des polnischen Tagebaus Turów im Dreiländereck flächendeckend zu überwachen (Drucksache 7/10467). Dazu soll ein Messstellennetz mit einer Dichte von mindestens einer Messstelle pro fünf Quadratkilometern installiert werden, das die Grundwasserqualität im Teilgebiet „Zittauer Becken“ des Grundwasserkörpers „Zittau-Görlitz“ beweissicher dokumentiert.
Die umweltpolitische Sprecherin Antonia Mertsching erklärt dazu:
„Wasser ist eine kostbare und knapper werdende Ressource – die Staatsregierung muss schon deshalb darauf achten, dass das Grundwasser nicht verschmutzt wird. Viele Menschen im Landkreis Görlitz sind allerdings der Gefahr ausgesetzt, dass der polnische Tagebau Turów ihre Grundwasserqualität beeinträchtigt. Deshalb muss die Staatsregierung die Wasserqualität endlich flächendeckend hydrochemisch überwachen lassen und entsprechende Messstellen überhaupt erstmal installieren!
Verschiedene Gutachten verweisen auf die Gefahr, dass sich eisen- und insbesondere sulfatbelastete saure Wässer ausbreiten, wenn der Tagebau geflutet wird. Unter den geologischen Verhältnissen im Raum Zittau kann die Situation nach einer Renaturierung kritisch werden, wie eine Analyse am Beispiel des Berzdorfer Sees zeigt. Eine Messstelle in Tauchritz südlich des Berzdorfer Sees zeigt mehr als siebenfach überhöhte Sulfat-Messwerte sowie erhöhte Schwermetallwerte. Die Messstelle liegt im Einflussbereich des gefluteten Tagebaus. Da der Tagebau Turów mehr als 4,5-mal größer als der Berzdorfer Tagebau werden soll, sind drastische Probleme zu befürchten. Dann muss schnell reagiert werden – aber das geht nur mit ordentlichen Messwerten. Eine datenbasierte Kontrolle der chemischen Beschaffenheit findet gegenwärtig in den betroffenen Gebieten nicht statt.
Der Hydrogeologe Ralf E. Krupp weist unter anderem auf fundamentale Mängel bei der Überwachung der Bergbau-Einflüsse auf deutschem Territorium hin und kritisiert das völlige Fehlen von Gütemessstellen zur Überwachung der physikalisch-chemischen Beschaffenheit des Grundwassers im Zittauer Becken und im weiteren Umkreis von vielen Kilometern um den Tagebau Turów. In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 7/8474) räumt die Staatsregierung die ,Nichtexistenz von Beschaffenheitsmessstellen im Bereich des Zittauer Beckens‘ ein.“