Kerstin Köditz: 2022 wieder mehr rechtsmotivierte Straftaten an sächsischen Schulen

Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten an sächsischen Schulen ist im vergangenen Jahr gestiegen. Das ist das Ergebnis der jüngsten Kleinen Anfrage von Kerstin Köditz, Sprecherin der Linksfraktion für Antifaschistische Politik, zu diesem Thema (Drucksache 7/11920). Laut den Angaben des Kultusministeriums registrierte die Polizei 2022 insgesamt 73 einschlägige Fälle, die sich an und in Schulen ereigneten. Im Vorjahr waren 53 Straftaten registriert worden.

Kerstin Köditz erklärt dazu:

„Gleich bleibt: Es handelt sich überwiegend um sogenannte Propagandadelikte wie Volksverhetzungen oder das Verwenden verbotener Symbole. Dahinter verbergen sich erfahrungsgemäß NS-Insignien und Neonazi-Parolen. Perfide: Zuletzt war in 13 Fällen der Tatort eine Grundschule.

Darüber hinaus registrierte das Landesamt für Schule und Bildung insgesamt 48 ,Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund‘, viel weniger als im Jahr zuvor (91). Erfasst wurden überwiegend Vorkommnisse während des Unterrichts, die mitunter nicht strafrechtlich relevant sind – aber u.a. auch antisemitische Schmierereien und Neonazi-Propaganda an und in Schulgebäuden. Hinzu kommen mehrere Fälle, in denen sogenannte Reichsbürger ihre Drohschreiben an Schulen sowie gegen Lehrkräfte richteten.“