Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) zurückgetreten
Zum Rücktritt der Kultusministerin Brunhild Kurth erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken:
Die Amtsperiode von Frau Kurth stand von Anfang an unter keinem guten Stern. Von der CDU 2012 ins Amt berufen, nachdem ihr Vorgänger an seiner verfehlten Personalpolitik gescheitert war, trat Kurth als Kultusministerin mit dem ausdrücklichen Vorsatz an, den Lehrermangel zu beheben, um eine ausreichende Unterrichtsversorgung zu garantieren. Ihr eilte der Ruf einer Frau vom Fach voraus. Dementsprechend groß waren die Erwartungen an ihre Amtsführung.
Doch schon im Juli, bei der Vorstellung ihrer Planung für das Schuljahr 2012/2013, musste sie einräumen, dass der Unterricht „auf Kante genäht“ sei. Lehrkräfte stünden zwar in einem ausreichenden Maß zur Verfügung, „hier und dort“ werde es jedoch „knirschen“. Und auch die Kritik am ersten Haushaltsentwurf 2013/2014 fiel einhellig aus. Selbst aus der CDU-Landtagsfraktion kam scharfe Kritik: Es fehle eine solide Personalpolitik. Weder kurz- noch langfristig genüge der Planungsansatz den Anforderungen an eine ausreichende Personalausstattung im Lehrerbereich. Stattdessen beschränke sich der Etatentwurf darauf, Lücken zu stopfen. Und beim Stopfen von Lücken ist es bis heute geblieben.
Der Unterricht kann nicht mehr durch eine ausreichende Zahl von fachlich und pädagogisch qualifizierten Lehrkräften gewährleistet werden. Das ist das Resultat einer verfehlten Bildungspolitik, die Kurth mit zu verantworten hat. Mit der Novelle des Schulgesetzes und den alljährlichen Zitterpartien um die Schuljahresvorbereitung hat die Kultusministerin immer mehr Eltern und Lehrkräfte gegen sich aufgebracht. Deshalb hatte ich schon zum Ende des vergangenen Schuljahres den Rücktritt der Kultusministerin gefordert. Nun, nach dem schlechten Abschneiden der CDU bei der Bundestagswahl, scheint die Kultusministerin nicht länger haltbar gewesen zu sein.
Die Kultusministerin hinterlässt eine Reihe von Problemen, die gelöst werden müssen. Das Regieren mit Maßnahme-Paketen muss aufhören. Vorausschauendes Denken ist gefragt. Der personelle Notstand in den Schulen muss beseitigt werden. Sachsen braucht ein modernes und zukunftsweisendes Schulwesen auf einer entsprechenden gesetzlichen Grundlage. Die Kultusbürokratie darf nicht länger ihrem Selbstlauf überlassen werden. Die Nachfolgerin oder der Nachfolger muss das Kultusministerium wieder organisatorisch und inhaltlich führen.