Linksfraktion diskutiert über besseren Bevölkerungsschutz – öffentliche Fachveranstaltung am 3. November im Landtag

Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag lädt am Donnerstag, dem 3. November 2022, ab 17 Uhr in den Raum A 400 im Landtagsgebäude ein. Zum Thema „Bevölkerungsschutz der Zukunft in Sachsen ressortübergreifend denken – nachhaltig und inklusiv gestalten“.

Mirko Schultze, Sprecher für Feuerwehr und Katastrophenschutz, moderiert die Fachdebatte. Brandamtsrätin Anja Weigel, Leiterin der Feuerwehr Görlitz, referiert zum Thema „Gleichstellung in Sächsischen Feuerwehren – Einblicke & Ausblicke auf eine inklusiv, geschlechtergerechte gestaltete Feuerwehr in Sachsen“. Ein zweiter Impulsvortrag kommt von Andreas Heinrich, Landessprecher für Sachsen des Technischen Hilfswerks Sachsen-Thüringen. Er spricht zum Thema „Wie eine eingespielte Kooperation gelingen kann“. Ziel der Veranstaltung ist es auch, das geplante „Bevölkerungsschutzkonzept“ der Linksfraktion weiter zu qualifizieren und die bevorstehende Novelle der Staatsregierung zum Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz mit der Fachwelt und insbesondere mit Ehrenamtlichen des Katastrophenschutzes zu diskutieren.

Hintergrund der Veranstaltung sind verschiedene parlamentarische Initiativen der Linksfraktion:

  • Antrag „Einfach Sirenen aufs Dach“: Funktionierende, flächendeckend verfügbare Sirenen-Infrastruktur sicherstellen – Menschenleben retten! (Drucksache 7/4894)
  • Antrag „Handlungs- und Finanzierungsbedarf für einen zeitgemäßen Zivilschutz feststellen: ‚Zivil- und Bevölkerungsschutzkonzept Sachsen‘ vorlegen!“ (Drucksache 7/9436)
  • Große Anfrage: „Bestandsaufnahme zur Situation der Feuerwehren im Freistaat Sachsen“ (Drucksache 7/10322)