Sachsen als Avantgarde

Ostdeutsche dachten und handelten stets als eigenwillige und eigensinnige Subjekte. Und das tun sie noch immer.

Natürlich finden es Linke nicht toll, wenn von rechts Antworten gegeben werden, die mehr Widerhall finden, als uns lieb sein kann. Doch hinter falschen Antworten können richtige Fragen stecken. Diese Fragen muss Politik bereit sein, zur Kenntnis zu nehmen, sonst finden richtige Antworten nur wenig Gehör.

Es ist ja noch gar nicht so lange her, da fielen Ostdeutsche dadurch auf, dass sie aus Sicht des westdeutschen Mainstreams zu links gewählt haben. Interessant ist, dass die vermeintliche Mitte des Westens seit dem Fall der Mauer – und das ist immerhin schon fast 30 Jahre und damit eine Generation her – im Osten nie zur Mitte geworden ist. Der weitgehend importierten Politik- und Sozialwissenschaft aus der alten Bundesrepublik fiel dazu nichts Besseres ein, als gebetsmühlenartig von den „starken Rändern“ im Osten zu sprechen. Im Grunde stellt, vereinfacht gesagt, der Westen, beziehungsweise die dort Tonangebenden, den Osten unter Extremismus-Generalverdacht. Folglich wurde der Osten komplett abgewickelt. Scheinbar nur das einst „Staatsnahe“, aber war nicht der neuen Deutungshoheit alles Vergangene komplett „totalitär“ und damit Bestandteil des einstigen „Unrechtsstaates“? Eigentlich fast erstaunlich, dass die in der DDR geschlossenen Ehen Bestand haben durften.

Natürlich liefen wir gebürtigen Ossis nicht alle fortan gebückt durch die Gegend. Ostdeutsche brachten vielmehr kritisches Bewusstsein in die Nachwendegesellschaft und ihren Erfahrungsvorrat im Umgang mit zwei Gesellschaftsformen. Genau das berücksichtigt der Soziologe Wolfgang Engler in seinem schon 2002 publizierten Buch „Die Ostdeutschen als Avantgarde“. Seine Überlegungen sind gerade jetzt wieder hochaktuell. Anders als es die herrschende Ansicht will, war die Bevölkerung in der DDR nicht einfach nur Objekt obrigkeitsstaatlicher Politik. Ostdeutsche dachten und handelten vielmehr als eigenwillige und eigensinnige Subjekte. Und auf Abstand zur Regierungspolitik sind Ostdeutsche auch heute noch bedacht. Sie vergleichen beide Gesellschaften miteinander und ziehen ihre eigenen Schlüsse. Ihren eigensinnigen Umgang mit Politik geben sie an ihre Kinder und Kindeskinder weiter.

Es sind insbesondere zwei Tugenden, die Ostdeutsche auszeichnen, nicht in Gänze, jedoch in großen Teilen. Es sind dies sozialer Sinn und die Fähigkeit zum Basteln, Tüfteln und Improvisieren, kurz: das handwerkliche Geschick. Letzteres ist aus der Not der Mangelwirtschaft geboren. Für die vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen, das Rückgrat der Wirtschaft in den neuen Bundesländern, sind sie eine Grundvoraussetzung und bilden immer mehr das Fundament der ostdeutschen Wirtschaft, nachdem mit aller Brutalität die Treuhand ihr Unwesen im Auftrag der Politik erledigt und die Not kleinteiliger Kapitalarmut hinterlassen hatte.

Die andere Tugend Ostdeutscher, ihr sozialer Sinn, meint die Anteilnahme am Geschick anderer. Man nennt sie auch Empathie. Diese Anteilnahme gedeiht nur dort, konstatiert der Soziologe, „wo sich die übergroße Mehrheit der Menschen in einer ähnlichen Situation befindet“. In einer Gesellschaft mit großen sozialen Unterschieden wie der heutigen, die zudem Ungleichheit als produktivitätssteigernden Faktor betrachtet, geht sozialer Sinn unter.

In der Schule findet man ihn aber noch, den sozialen Sinn. Ostdeutsche befürworten mehrheitlich das längere gemeinsame Lernen. Sie empfinden die viel zu frühe Auswahl der Schülerinnen und Schüler nach der vierten Klasse als ungerecht und lehnen sie deshalb ab. Dass Gleichheit der Leistung abträglich ist, widerlegt die internationale Schulpraxis.

Auf die Krise neoliberaler Politik antwortet die Neue Rechte mit nationalstaatlicher Abschottung, Rückkehr zum gesellschaftlichen „Einheitsbrei“ und autoritärer Politik. Die wachsende soziale Ungleichheit nehmen die Neokonservativen dagegen in Kauf, sie thematisieren sie noch nicht einmal. Zur Durchsetzung ihrer autoritären Politik schüren Neokonservative die Angst in der Bevölkerung und malen Untergangsszenarien an die Wand. Und da Pegida ein Dresdner Gewächs ist und nur in Sachsen die AfD die CDU überholte, ist nun der Osten scheinbar die erste Adresse einer solchen Avantgarde von rechts.

Das ist eine Fehlwahrnehmung der selbst ernannten „Mitte“. Im Osten hat die „marktkonforme Demokratie“ Angela Merkels, die schon unter Gerhard Schröder eingeleitete Entsicherung des Sozialen (Stichwort Hartz IV statt Arbeitslosenhilfe) die größten Verwüstungen und damit auch Verstörungen hervorgerufen. Die Sachsen wählten 1989/90 das schöne Bild einer sozialen Marktwirtschaft – bebildert als „blühende Landschaften“ – und bekamen Arbeitslosigkeit, Niedriglohnland, verlängerte Werkbänke, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, tariflose Verhältnisse als Regelfall und anhaltende Massenabwanderung aus Regionen, die einst Zentren des Selbstbewusstseins beherbergten.

Die Spitzenleute der sich im Sinkflug befindlichen CDU verbeugen sich derweil selbst vor „illiberalen Demokratien“ wie in Ungarn und hofieren den Grundrechts-Gegner Orbán, wie der CDU-Fraktionsvorsitzende Kupfer. Und Michael Kretschmer, inzwischen CDU-Ministerpräsident, proklamierte seine Partei gar als „Original“ der AfD. Dass Herr Kretschmer zwar eine Antwort hat, die Frage aber nicht kapiert, sieht man schon daran, dass er mit der Berufung auf „deutsche Werte“ Sachsen aus der Krise führen will. Es ist ja unstrittig, dass es sich bei Sachsen um ein Bundesland der Bundesrepublik Deutschland handelt, und zwar um ein bedeutendes und traditionsreiches. Sachsen hatte aber seine schlechtesten Zeiten, als es besonders „deutsch“ zu sein versuchte und zum Beispiel seinerzeit über überdurchschnittlich viele NSDAP-Mitglieder verfügte.

Sachsen, die Wiege der Arbeiter-, Mieter- und Schreberbewegung und sowieso der Sozialversicherung, hatte vielmehr seine besten Zeiten immer dann, wenn das Soziale politisch und gesellschaftlich in den Mittelpunkt gerückt und dorthin gedrückt wurde. Ein Wandel von der neoliberalen Dominanz nach dem Motto „Der Markt richtet alles“ hin zum sozialen Sinn als Anteilnahme am Geschick anderer ist das, was die vom CDU-Ministerpräsidenten beschworene bessere Stimmung wirklich schaffen würde. Für das, was gerecht ist, gibt es ein denkbar einfaches Kriterium: Alle haben die gleichen Rechte, Freiheiten und Chancen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Das funktioniert, wenn nicht Geld entscheidet, sondern Wissen und Innovation. Deshalb ist eine Schule für alle, die Gemeinschaftsschule bis mindestens Klasse acht, ein Schlüsselprojekt für ein soziales Sachsen. Dann entscheiden nicht mehr Wohnort oder Elternhaus vorrangig über das Fortkommen. Bereitschaft zu Bildung ist für die Gesellschaft bekömmlicher als Raffinesse, am meisten auf Kosten anderer herauszuholen.

Auch der Staat in Sachsen hat Wandlungsbedarf. Er muss das Erscheinungsbild der scheinbar gnädigen Fördermittel-Gewährung ablegen, vom hohen Ross herabsteigen und kooperative Formen politischen Handelns entwickeln. Zivilgesellschaftliches Engagement gilt zu oft als Störenfried im Verwaltungsablauf. Politik darf Ergebnisse eigenen politischen Handelns nicht verkünden, sondern sie muss in einem gemeinsamen Prozess im wahrsten Sinne erstritten werden.

Auch auf Landesebene: Warum nicht jedes Jahr die Bevölkerung über ein oder zwei intensiv diskutierte Fragen abstimmen lassen? Mir fallen da echt ganz viele ein. Das würde politische Akteure zwingen, mit den Bürgerinnen und Bürgern auf Augenhöhe zu argumentieren. Und wir, die Linke? Wir haben uns zu lange zu sehr daran berauscht, endlich auch eine „gesamtdeutsche“ Partei zu sein, und den Osten als unsere besondere Herkunft vernachlässigt. Wir sollten daher nun nicht jammern, dass sich der Wind gedreht hat, sondern ihm die Stirn bieten. Dass original linke Themen politisch nach rechts gedreht werden, ist kein Gottesurteil. Es ist den Menschen in Sachsen zu gönnen, dass sich die Linke wieder auf ihre Stärken besinnt.

Von Rico Gebhardt

Rico Gebhardt, geboren 1963 in Schlema, ist seit 2004 Mitglied im sächsischen Landtag und seit August 2012 Vorsitzender der Fraktion Die Linke und Oppositionsführer.

Unter dem Titel „Perspektiven“ veröffentlicht die Sächsische Zeitung kontroverse Texte, die zur Diskussion anregen sollen. Dieser Beitrag erschien dort am 7. Juni 2018.