Franz Sodann: In der Kulturpolitik nicht länger auf Sicht fahren – Kulturentwicklungsplan 2035 dringender denn je!

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Der Freistaat unterstützt kommunale Theater und Orchester mit zusätzlich 4,6 Millionen Euro, damit Angebote und Standorte erhalten bleiben können. Dazu sagt Franz Sodann, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion:

„Es ist gut, dass der von den Kulturschaffenden lange geforderte Zuschuss gewährt wird. Die Staatsregierung klebt damit allerdings nur ein weiteres Stück Klebeband über Risse, die immer größer werden. Kunst und Kultur in Sachsen brauchen wegen komplexer Probleme der Finanzierung ein neues Herangehen. Es ist Zeit, mit allen Akteurinnen und Akteuren zu besprechen, was sich unsere Gesellschaft an Kunst und Kultur leisten möchte und kann. Dieser neue Status quo muss auf lange Sicht auskömmlich finanziert werden. Wir fordern ein Landesentwicklungskonzept Kultur 2035.

Sachsens Kulturlandschaft muss gerade im Hinblick auf den Arbeits- und Fachkräftemangel zukunftsfähig werden. Dazu gehören auch ein modernisiertes Kulturraumgesetz, das es den Kommunen erlaubt, Kultur als Daseinsvorsorge umzusetzen, sowie eine faire Vergütung in allen Kultursparten und passgenaue Förderinstrumente. Für die Regierungskoalitionen ist Kultur jedoch offensichtlich nur ein Accessoire – obwohl sie uns zu Menschen macht und wir Menschlichkeit in diesen Zeiten dringend brauchen. Die Staatsregierung fährt in der Kulturfinanzierung auf Sicht, ohne ein langfristiges Konzept zu verfolgen. Die Kulturinstitutionen brauchen die Sicherheit, dass künftige Mittel Preissteigerungen abdecken. Die Kommunen benötigen die Sicherheit, dass sie ihren Verpflichtungen nachkommen können.

Bereits in den Verhandlungen zum aktuellen Doppelhaushalt haben wir einen deutlichen Aufwuchs für die Kulturräume und die Kulturlandschaft gefordert, denn es war absehbar, dass Preissteigerungen und Tarifabschlüsse einen Mehrbedarf verursachen werden. In der Pandemie ist auch der und dem Letzten klargeworden, dass insbesondere freischaffende Künstlerinnen und Künstler an der Armutsgrenze leben müssen, weil die Honorare viel zu niedrig sind. Eine faire Vergütung und die dazu notwendige Etaterhöhung stehen weiter aus.“