Franz Sodann: Kretschmer-Koalition lehnt faire Honorare für die Kulturschaffenden ab – Linksfraktion für gerechte Vergütung

Heute hätte die Koalition dem Prioritätenantrag der Linksfraktion (Drucksache 7/16108) zustimmen und eine faire Vergütung in der sächsischen Kulturförderung durchsetzen können. Der kulturpolitische Sprecher Franz Sodann kritisiert dessen Ablehnung:

„Mit jedem Tag, an dem selbstständige Kulturschaffende kein angemessenes Honorar bekommen, rutschen sie tiefer in die Not. Noch vor zwei Wochen gaben alle demokratischen Fraktionen beim Wahlforum der IG Kulturverbände an, dass sie eine faire Vergütung für notwendig halten. CDU, Grüne und SPD haben eine solche gerechte Lösung heute abgelehnt. Sie brachen damit erneut ihr Versprechen, eine verbindliche Vergütung in der Kulturfinanzierung umzusetzen. Der Bund lebt es vor. Sachsens Regierung jedoch macht leere Versprechungen und veranstaltet einem Kulturdialog, den man nur als teure Schaufensterveranstaltung mit bunten Bildern bezeichnen kann. Die Empfehlungen der Kulturverbände für Basishonorare liegen der Staatsregierung seit August 2023 vor. Doch auch nach zwei Jahren Kulturdialog hat es die Regierung weder geschafft, den Bedarf der Kulturräume zu erfragen noch auf Augenhöhe mit den Kulturschaffenden zu sprechen – oder zumindest in denen vom Freistaat geförderten Projekten und Institutionen eine faire Bezahlung durchzusetzen.

Bereits 2021 stellte der sächsische Kultursenat dar, wie viel größer der Bedarf ist. Vor kurzem forderte dieses Gremium erneut eine vorausschauende Kulturpolitik, für die wir im Landtag seit vielen Jahren eintreten. Die Kulturpolitik der Kretschmer-Koalition fährt hingegen auf Sicht, sie ist ohne Vision, ohne ein Kulturentwicklungskonzept. Erst am Montag meldete der Kulturraum Oberlausitz, dass ihm Geld fehlt – zuletzt im Herbst 2023 mussten Orchester und Theater gerettet werden. Die Rentenerwartung der freien Kulturschaffenden liegen in manchen Sparten gerade mal bei 710 Euro. So kann die Kultur ihre wichtige Rolle für eine demokratische Gesellschaft nicht entfalten. Kultur ist in Sachsen also lediglich auf dem Papier Staatsziel.“