Franz Sodann: Wissenschaftsministerium wird mit dem Tourismusbereich aufgebläht – ein Mehrwert ist nicht zu erkennen

Zur Einrichtung eines Doppelministeriums für Wissenschaft und Kultur/Tourismus erklärt Franz Sodann, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

„Der Umgang der neuen Landesregierung mit dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ist ein Armutszeugnis. Sowohl die Verdoppelung der Ministerposten als auch der Neuzuschnitt des Ministeriums garantieren keinen Zuwachs an Qualität, im Gegenteil. Sachliche Gründe sind dafür nicht zu erkennen. Offensichtlich musste eine verdienstvolle CDU-Politikerin mit einem Amt versorgt werden.

Mit der Personalie verbunden ist die Aufblähung des Ministeriums mit dem Tourismusbereich. Als eine rein kommerzielle Unternehmung gehört die Tourismuswirtschaft nicht ins Ministerium für Wissenschaft und Kunst, sondern in das Wirtschaftsministerium. Weder die Künste noch die Hochschulen arbeiten primär gewinnorientiert. Deswegen werden sie ja auch vom Staat bezuschusst. Dass ausgerechnet die sächsischen Christdemokraten, die allenthalben die kulturellen Errungenschaften des Landes preisen, ein derart wichtiges Ministerium dem Personalschacher aussetzen, ist kein gutes Omen für Kunst und Kultur in Sachsen.“