LINKE und GRÜNE laden zum Gespräch über Kommunalfinanzen in den Sächsischen Landtag ein – Freitag, 31. August, 10 Uhr

Die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden zum öffentlichen Fachgespräch über die Zukunft der Kommunalfinanzen in Sachsen ein. Während gerade die Weichen für den Doppelhaushalt 2019/2020 des Freistaats gestellt werden, widmet sich die Veranstaltung den Risiken und Schwächen sowie dem Veränderungsbedarf des kommunalen Finanzausgleichs (FAG), der Bestandteil des Landes-Etats ist. Es haben u.a. zahlreiche Bürgermeister*innen ihr Kommen zugesagt. Die haushalts- und finanzpolitischen Sprecher*innen der Fraktionen Verena Meiwald (LINKE) und Franziska Schubert (GRÜNE) werden die Veranstaltung eröffnen.

Ort: Raum A 400 (4. Etage) im Sächsischen Landtag,

Zeit: Freitag, 31. August, 10 bis 14 Uhr.

Geplanter Ablauf der Veranstaltung:        

10:00 – 10:30 Uhr   Eröffnung und inhaltliche Einordnung

Einschätzungen zum FAG durch die haushalts- und finanzpolitischen Sprecherinnen Verena Meiwald (Die LINKE) und Franziska Schubert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

10:30 – 11:30 Uhr    Gastvortrag:

Prof. Dr. Gisela Färber, Professorin für Wirtschaftliche Staatswissenschaften, insbesondere Allgemeine Volkswirtschaftslehre und Finanzwissenschaft, an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

11:30 – 12:30 Uhr   Mittagspause

12:30 – 13:00 Uhr   Die kommunale Sicht:

Thomas Kunzmann, Bürgermeister von Lauter-Bernsbach: „Forderungspapier der ‚Parteiunabhängigen Bürgermeister des Erzgebirgskreis‘“

Prof. Dr. Lothar Ungerer, Bürgermeister der Stadt Meerane: „Notwendigkeiten zur Fortentwicklung des Sächsischen Finanzausgleichs“

13:00 – 14:00 Uhr    Diskussion und Zusammenfassung

anschließend Gelegenheit zu Gesprächen, Ausklang