Sarah Buddeberg zum Tag des Sehens: Barrieren für Menschen mit Seheinschränkungen abbauen, finanziellen Ausgleich erhöhen!
23.755 Menschen in Sachsen haben eine Sehbehinderung oder sind blind. Davon erhalten 12.657 Menschen Leistungen des Landesblindengeldes, einen Nachteilsausgleich für Menschen mit Sinneseinschränkungen. Zum Welttag des Sehens am 12. Oktober 2023 erklärt Sarah Buddeberg, inklusionspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
„Menschen mit Seheinschränkungen begegnen einer Welt voller Barrieren und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wird ihnen erschwert. Zur Unterstützung erhalten sie das Landesblindengeld, zum Beispiel für technische Hilfsmittel, Übersetzungsleistungen oder Haushaltshilfen. Angesichts der langsamen Fortschritte bei der Schaffung von Barrierefreiheit und der allgemeinen Preissteigerungen sind die aktuellen Beträge von 380 Euro pro Monat für blinde und 100 Euro für hochgradig sehbehinderte Menschen aber deutlich zu gering. Schon lange fordern wir die Erhöhung der landeseigenen Nachteilsausgleiche und eine dynamische Entwicklung der Leistungshöhe (zuletzt Drucksache 7/8476), so dass nicht bei jeder Haushaltsverhandlung neu über ein Grundrecht debattiert werden muss. Wir schließen uns den Forderungen des Blinden- und Sehbehindertenverbandes nach einer Erhöhung des Landesblindengeldes auf 600 Euro und des Nachteilsausgleichs für hochgradig sehbehinderte Menschen auf 250 Euro an.
Mit einer Anpassung des Nachteilsausgleichs ist es jedoch nicht getan, die Barrieren in der Umwelt müssen konsequent beseitigt werden. Wenn der Freistaat sein hehres Ziel ,Sachsen barrierefrei 2030‘ einhalten will, müssen die zahlreichen Gesetzeslücken – vom Baurecht über den öffentlichen Nahverkehr bis hin zum digitalen Raum – schleunigst geschlossen werden. Zudem muss das Inklusionsgesetz auf allen politischen und Verwaltungsebenen gelten.
Wir freuen uns, den Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen am 23.10.23 im Landtag zu begrüßen und am Rande der Tagung des Sozialausschusses zu diesen und weiteren Themen miteinander ins Gespräch zu kommen.“