Sodann nach Anhörung zu Kulturfinanzen: Riskiert die Koalition sehenden Auges Theaterschließungen?

Nach der gestrigen Anhörung im Haushalts- und Finanzausschuss zum Doppelhaushalt 2019/2020 übt der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, Franz Sodann, scharfe Kritik an den geplanten Strukturmaßnahmen für die Theater und Orchester in Sachsen:

„Zwar ist es erfreulich, dass sich CDU und SPD endlich zu der Erkenntnis durchringen konnten, dass die Einkommensverhältnisse an der Theatern und Orchestern verbessert werden müssen. Noch im März lehnten sie unsere Vorschläge hierzu ab. Schon 2007 kritisierte die Kulturstiftung Sachsen das System der Haustarifverträge und warnte, wie die LINKE bereits seit 2005, vor einer sich immer schneller drehenden Abwärtsspirale. Insofern ist es zu begrüßen, dass nun jährlich sieben Millionen Euro eingestellt werden, mit denen die Einkommenssituation der Künstler und Künstlerinnen verbessert werden soll.

Jedoch wird das Geld nicht ausreichen, denn der tatsächliche Bedarf beträgt 12 Millionen Euro im Jahr. Mit der Festlegung eines Festbetrags verkennt die Koalition, dass auch in den kommenden Jahren Tarif- und Lebenskostensteigerungen zu erwarten sind. Zudem müssen die Kommunen die Strukturgelder mit 30 Prozent gegenfinanzieren, das klappt nicht in jedem Fall. Die Mittel sind auch auf vier Jahre begrenzt, danach sollen Kommunen und Kulturräume für mindestens zwei weitere Jahre den gesamten Betrag selber stemmen. Das konnten sie schon bisher nicht.

Zudem ist das Maßnahmenpaket ungerecht: Einige Theater können es in Anspruch nehmen, andere können es sich nicht leisten. Hier werden Kultureinrichtungen gegeneinander ausgespielt! Sollte es wirklich so kommen, riecht das nach einem gewollt ungewollten Spartenabbau, wenn nicht gar nach Theaterschließungen. Unsere Bedenken hat Caspar Sawade, Geschäftsführer des Gerhard-Hauptmann-Theaters Görlitz-Zittau, größtenteils bestätigt.

Die Kulturräume müssen so ausgestattet werden, das genug Geld für alle kulturellen Einrichtungen in Sachsen vorhanden ist. Und vor allem müssen die Kommunen in die Lage versetzt werden, ihre weisungsfreien Pflichtaufgaben erfüllen zu können. Darauf weisen wir nicht nur im Fall der Kulturfinanzen immer wieder hin. Das sollte die Koalition endlich begreifen!“