Die Ausbreitung des Corona-Virus bereitet vielen Menschen Sorgen. Susanne Schaper, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, meint: „Es besteht kein Grund, in Panik zu verfallen – die Gefahren einer Pandemie sollten aber auch nicht missachtet oder kleingeredet werden. Wir erleben eine ,Naturkatastrophe in Zeitlupe‘ und tun gut daran, sie… Weiterlesen

Im Januar erlebte der Landtag in doppelter Hinsicht eine historische Stunde. Erstens wurde nach fast 20 Jahren wieder ein Volksantrag im Plenum behandelt, nachdem die Unterschriftensammlung erfolgreich war – auch mit kräftiger Mithilfe der LINKEN. Zweitens durfte mit erstmals auch die Vertrauensperson eines Volksantrages im Plenum sprechen. Die… Weiterlesen

Von Regierungserklärungen ist stets nie viel zu erwarten. Als Ministerpräsident Michael Kretschmer im Januar unter dem Thema „Gemeinsam für Sachsen – Erreichtes bewahren, Neues ermöglichen, Menschen verbinden“ war zum Großteil schon vorher klar, was er abliefern würde: Lobhudelei und die Regierung und den Freistaat, garniert mit vielen allgemeinen… Weiterlesen

CDU, Grüne und SPD haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt – mit besonderer Spannung haben wir die Verabredungen zum Thema längeres gemeinsames Lernen erwartet. Nachdem der Landtagspräsident den Volksantrag für formal zulässig erklärt hat, wird er auf jeden Fall im Landtag zur Abstimmung kommen. Ohne Volksantrag hätte es in den… Weiterlesen

Heute ist unsere Abgeordnete Luise Neuhaus-Wartenberg zur dritten Vizepräsidentin des Sächsischen Landtages gewählt worden. Weiterlesen