Armut

Der Kapitalismus schafft extremen Reichtum und verbreitete Armut. Das spüren wir auch in Sachsen: Fast jede und jeder Fünfte lebt unter dem Existenzminimum, trotz aller Entspannung am Arbeitsmarkt. Auch hier sterben arme Frauen und Männer früher als wohlhabende, werden Tausende in die Steinzeit versetzt, weil sie ihren Strom nicht bezahlen können. Hartz IV hat alles verschlimmert, Löhne gedrückt, Arbeitende erpressbar gemacht.

Der Staat kann die Folgen des Kapitalismus nur mildern, etwa durch eine gerechte Steuerpolitik. Dafür sollte die Landesregierung eintreten. Es ist ein Skandal, dass die alleinerziehende Mutter für Windeln 19 Prozent Mehrwertsteuer zahlen muss, während millionenschwere Aktienpakete steuerfrei den Besitzer wechseln. Kleine und mittlere Einkommen müssen entlastet, hohe Einkommen stärker herangezogen werden – auch große Vermögen, die oft leistungslos durch Erbschaft entstehen. Hartz IV wollen wir durch eine Mindestsicherung ersetzen, die der Lebensrealität entspricht.